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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen „KeKe, Kemal Keller, Bohr- und Sägetechnik“


1. Anerkennung
Bei Erteilung eines Auftrages erkennt der Auftraggeber die nachstehend aufgeführten Bedingungen und die Preise gemäß der vereinbarten Preisliste bzw. des zugrunde liegenden Angebotes der „KeKe, Bohr- und Sägetechnik“ (im Folgenden „KeKe“ genannt), an. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die „KeKe“.


2. Mündliche Absprachen
Mündliche Absprachen vor Ort mit Mitarbeitern der „KeKe“ gelten als unverbindlich; sie bedürfen der Schriftform und der ausdrücklichen Zustimmung der Geschäftsleitung. Fax-Bestellungen gelten nur dann als Auftrag, wenn diese durch die Firma „KeKe“ bestätigt und ein Termin zur Ausführung vereinbart wurde.


3. Vorhalten von Wasser und Strom auf Baustellen, Arbeitshöhe
Vom Auftraggeber sind Wasser und Energie in maximal 50m Entfernung von der Arbeitsstelle kostenlos zur Verfügung zu stellen. Dabei sind entsprechend dem Auftrag elektronische Betriebsmittel auf Baustellen mit 230 Volt/16 Ampere oder 380Volt/32 Ampere zu gewährleisten. Kann Wasser und/oder Energie vom Auftraggeber nicht gestellt werden, so ist dieses rechtzeitig mitzuteilen, damit ein entsprechendes Angebot unterbreitet und die Versorgung der Energie alternativ durch ein Aggregat, bzw. Anlieferung von Wasserbedarf gewährleistet werden kann. Wird eine Arbeitshöhe von 2,00 Metern überschritten, ist vom Auftraggeber bauseits ein Gerüst zu stellen bzw. eine gesonderte Vereinbarung zu treffen.


4. Bohrpunkte und der Sägeschnitte
Die Bohrpunkte und Sägeschnittlinien sind unter Angabe der Bohrdurchmesser und Schnittlängen vom Auftraggeber rechtzeitig vor Arbeitsbeginn einzumessen und anzuzeichnen. Für Schäden und Folgeschäden, die sich aus der Lage der Bohrpunkte und Sägeschnitte oder dem Nichteinmessen ergeben, trägt der Auftraggeber die volle Haftung. Einflüsse der Bohrungen und Sägeschnitte auf die Statik eines Bauwerks oder eines Bauteils sind vom Auftraggeber im Vorwege abzuklären und auch zu vertreten. Erforderliche Abstützungen sind ebenfalls grundsätzlich vom Auftraggeber zu erstellen, soweit diese Arbeiten nicht ausdrücklich mit angeboten wurden.


5. Arbeitsunterbrechung und Wartezeit
Die Auftragsdurchführung darf vom Auftraggeber nur nach vorheriger rechtzeitiger Vereinbarung mit „KeKe“ unterbrochen werden, anderenfalls werden die Stundensätze entsprechend unserer gültigen Preisliste berechnet. Dies gilt ebenfalls für die Unterbrechung von Umbauten und Rüstungen, sowie bauseitiges Nichtbeachten der Unfallverhütungsvorschriften. Kann die „KeKe“ durch Umstände, welche der Auftraggeber zu verantworten hat, nicht mit der Arbeit beginnen, so werden ebenfalls die in der Preisliste aufgeführten Stundensätze berechnet. Dies gilt auch, wenn durch nicht rechtzeitiges Anzeichnen der Bohrpunkte und Sägeschnitte oder durch falsche Angabe der Bohrlochdurchmesser Wartezeiten entstehen sollten.


6. Baustellenverkehr
Werden Zugmaschinen oder andere Fahrzeuge zusätzlich benötigt, so sind diese vom Auftraggeber vorzeitig anzugeben. Stellt der Auftraggeber diese Zugmaschinen oder Hilfsfahrzeuge im Bedarfsfall nicht, dann werden diese von der „KeKe“ mit 10% Aufschlag auf Nachweis weiterbelastet. Die bei der „KeKe“ anfallenden Wartezeiten werden nach den Stundensätzen der gültigen Preisliste berechnet. Alle Angebote und Preise basieren darauf, dass die Fahrzeuge der „KeKe“ die Baustelle frei befahren können. Ist dies im Einzelfall nicht erlaubt oder nicht möglich, ist die „KeKe“ berechtigt den zusätzlichen Aufwand in Rechnung zu stellen.


7. Rechnungs- und Zahlungsbedingungen
Baustellen werden – soweit keine andere schriftliche Vereinbarung vorliegt- nach der gültigen Preisliste bzw. dem zugrunde liegenden Angebot abgerechnet. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Rechnungslegung erfolgt auf der Grundlage der unterzeichneten bzw. zur Unterzeichnung von der „KeKe“ vorgelegten Leistungsberichte. Bei Arbeiten, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, ist der Auftragnehmer berechtigt, Teilrechnungen zu stellen. Unsere Rechnungen sind – sofern nichts anderes vereinbart – sofort ohne Abzug fällig. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände bekannt werden, die nach unserer Ansicht geeignet sind, die Kreditwürdigkeit zu mindern. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Verzugszinsen nach den aktuellen Basiszinssätzen zu berechnen.


8. Sicherheits- und Gewährleistung
Eine über die Dauer der Abnahme hinausgehende Gewährleistung und eine Sicherheitsleistung sind – gemäß VOB, Teil A §§ 13 und 14 – ausdrücklich ausgeschlossen.


9. Haftung
Für Schäden, die auf schuldhaftes Verhalten von Mitarbeitern oder Einrichtungen der „KeKe“ zurückzuführen sind, haftet die „KeKe“ im Rahmen der Versicherungssummen der von ihr abgeschlossenen Haftpflichtversicherung. Eine Haftung für Wasserschäden kann von „KeKe“ in keinem Fall übernommen werden. Auch dann nicht, wenn diese vom Auftraggeber ausdrücklich verlangt wird, oder das Absaugen des Oberflächenwassers als Dienstleistung angeboten wird. Dieser Passus ist unabdingbar und kann durch keinerlei sonstige Auflagen oder Zusagen aufgehoben werden, da das Kühlwasser nur bedingt kontrollierbar abzuleiten ist. Für Schäden und Folgeschäden, die sich aus der Lage der Bohrpunkte und Sägeschnitte oder dem „Nichteinmessen“ ergeben, trägt der Auftraggeber die volle Haftung. Die „KeKe“ haftet auch nicht für Schäden, die sich durch Veränderungen der Statik ergeben, wenn die Bohrung oder Sägeschnitt Betonstahl durchtrennt oder angeschnitten wird. Höhere Gewalt und evtl. Schäden an Maschinen und Ausrüstungen, die während der Arbeit auftreten berechtigen die „KeKe“ zur zeitweiligen Unterbrechung des Auftrages ohne Regressanspruch des Auftraggebers. Geringfügige und zumutbare Terminüberschreitungen, die durch die „Keke“ hervorgerufen werden, begründen keine Schadensersatzansprüche des Auftraggebers.


10. Sonstiges
Sollte eine der Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein, wird hierdurch nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen berührt.


11. Vorbehalte
Ergibt sich nach Arbeitsbeginn, dass die vorgefundenen Verhältnisse nicht den Verhältnissen entsprechen, die dem Angebot zugrunde lagen, ist die „KeKe“ berechtigt, Nachforderungen zu stellen oder vom Auftrag zurückzutreten. Für die Dauer von 6 Monaten ab Angebotsdatum gelten die angebotenen Preise hinsichtlich der Zeitspanne als verbindlich. Danach ist die „KeKe“ berechtigt, Preisanpassungen vorzunehmen oder auch von dem Auftrag zurückzutreten.
Gerichtsstand: Starnberg
Geschäftsführer: Kemal Keller

AGB Stand: Juli 2015

Bitte sehen Sie dieses als Grundlage für eine faire Geschäftsbeziehung an.

Vielen Dank Keke Bohr- und Sägetechnik

Kemal Keller

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